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In Zeiten, in denen sich Regierung immer weiter vom Bürger entfernen und das Ringen um den eigenen Machterhalt das Tagesgeschäft bestimmt, wird es zunehmend wichtig, dass die Bürger ihren Herrschenden auf die Finger gucken. In dieser Rolle sehen sich die Oath Keeper in den USA.


Die Oath Keeper sind eine Organisation, die im April 2009 von Stewart Rhodes, einem ehemaligen Fallschirmjäger der US-Streitkräfte, gegründet wurde. Eine Vollmitgliedschaft kann jeder aktive oder pensionierte Soldat, Feuerwehrmann oder Polizist erlangen. Das Motto der Oath Keeper ist: ?Not on our watch!?





Die Bezeichnung hat nichts mit Haferflocken zu tun. Das Wort ?Oath? unterscheidet sich durch ein zusätzliches ?h? und bezeichnet den Eid. Eine sinngemäße Übersetzung für Oath Keeper könnte sein: ?Die zu ihrem Eid stehen?.
Die Oath Keeper besinnen sich vor allem darauf, dass sie einen Eid auf die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika geleistet haben und nicht auf irgendeinen Politiker oder eine Partei. Für sie ist dieser Eid bindend und erlangt besondere Bedeutung, wenn die Institutionen der Legislative, Exekutive oder Judikative versuchen, in der Verfassung garantierte Rechte zu umgehen oder gar auszuhebeln.




Die Oath Keeper haben sich ein 10-Punkte-Programm gegeben. Diese 10 Punkte bestehen aus Anweisungen oder Befehlen, welche die Mitglieder der Oath Keeper keines Falls befolgen werden, weil diese aus Sichtweise der Organisation verfassungswidrig sind:

1. We will NOT obey orders to disarm the American people.

2. We will NOT obey orders to conduct warrantless searches of the American people

3. We will NOT obey orders to detain American citizens as ?unlawful enemy combatants? or to subject them to military tribunal.

4. We will NOT obey orders to impose martial law or a ?state of emergency? on a state.

5. We will NOT obey orders to invade and subjugate any state that asserts its sovereignty.

6. We will NOT obey any order to blockade American cities, thus turning them into giant concentration camps.

7. We will NOT obey any order to force American citizens into any form of detention camps under any pretext.

8. We will NOT obey orders to assist or support the use of any foreign troops on U.S. soil against the American people to ?keep the peace? or to ?maintain control."

9. We will NOT obey any orders to confiscate the property of the American people, including food and other essential supplies.

10.We will NOT obey any orders which infringe on the right of the people to free speech, to peaceably assemble, and to petition their government for a redress of grievances.


Die 10 Punkte auf Video:





Besonderes Gewicht erhalten diese 10 Punkte, bedenkt man, dass es sich bei den Mitgliedern ausschließlich um US-amerikanische Exekutivbeamte, Soldaten und Nationalgardisten handelt, die in letzter Konsequenz von ihrer Regierung beauftragt würden, Repressivmaßnahmen gegen die eigene Bevölkerung durchzusetzen. Diese Repressivmaßnahmen könnten mitunter durchaus verfassungsfeindlichen Charakter haben, wie beispielsweise während des Hurrikans Katrina in New Orleans im Sommer 2005. Polizisten durchsuchten ohne Rechtsgrundlage, lediglich auf Anweisung des Polizeichefs von New Orleans, Wohnungen von Privatpersonen und beschlagnahmten Schusswaffen. Beides sind gemäß der US-amerikanischen Verfassung jedoch geschützte Rechtsgüter. Darüber hinaus wurden Einwohner von New Orleans gegen ihren Willen im Louisiana Superdom festgehalten, was nach Ansicht von Beobachtern einer Internierung gleichkam.





Nach Auffassung der Oath Keepers dürfen derart verfassungswidrige Befehle von keinem, der jemals einen Eid auf die Verfassung geschworen hat, ausgeführt werden.

Der Gründer Stewart Rhodes erklärt die Ziele der Oath Keepers:




Fazit
Die Bewegung der Oath Keepers in den USA ist noch recht jung, dennoch hat sie einen enormen Zulauf. Es bleibt zu beobachten, wie sich diese Entwicklung fortsetzen wird.
Wünschenswert wäre eine vergleichbare Bürgerechtsbewegung auch für unser Land.